IDAHOBIT 2024
Polizeidirektion Göttingen
Heute zeigen die Polizeidirektion Göttingen sowie die zugehörigen Polizeiinspektionen erneut Flagge, um sich anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie gemeinsam für Vielfalt in der Gesellschaft sowie Toleranz und Wertschätzung aller Menschen stark zu machen.
Ausgangslage und Ziel des Projektes/der Maßnahme
Der internationale Aktionstag IDAHOBIT wird seit 2005 jährlich am 17. Mai begangen und macht auf Diskriminierung und Gewalt gegen LSBTI-Personen aufmerksam. Am IDAHOBIT wird daran erinnert, dass Homosexualität am 17.05.1990 aus dem Diagnoseschlüssel ICD-10 der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gestrichen wurde und seitdem offiziell nicht mehr als Krankheit gilt. Bis zum 11. Juni 1994 galt Homosexualität von Männern auch in Deutschland noch als strafbar. Seit 19 Jahren demonstrieren Menschen am 17. Mai inzwischen weltweit gegen Diskriminierung und für Akzeptanz.
Laut dem Lesben- und Schwulenverband werden lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen (LSBTI) in 66 Staaten noch immer strafrechtlich verfolgt, in zwölf Ländern sogar mit der Todesstrafe bedroht. Erst vergangenes Jahr hat etwa Uganda die Kriminalisierung für queere Menschen massiv verschärft und die Todesstrafe eingeführt. Auch an der Unterdrückung von LSBTIQ-Personen sind vielerorts noch staatliche Behörden beteiligt, versagen ihnen jeglichen Schutz vor Anfeindungen und Gewalt.
„In der PD Göttingen ist die Zahl der Taten, die der Hasskriminalität zuzuordnen sind, im Vergleich zum Vorjahr um 28 Prozent von 146 auf 187 Taten gestiegen. Hierzu zählen auch die Straftaten, die Menschen aufgrund ihrer geschlechtlichen Identität erfahren mussten. Unsere Befürchtung hat sich damit leider bewahrheitet. Wir sagen aber ganz klar: Das ist nicht hinnehmbar! Der Anstieg verdeutlicht aber auch: Die Betroffenen vertrauen sich uns an. Damit das so bleibt, positionieren wir uns weiterhin klar: Wir nehmen jeden Hinweis ernst. Hass und Ausgrenzung hat in unserer Gesellschaft keinen Platz! Wir gehen entschieden dagegen vor und stehen aktiv für die Toleranz, Akzeptanz und Wertschätzung aller Menschen ein. Denn wir haben schon lange erkannt: Vielfalt ist unser Gewinn!“
Mathias Schröder, Polizeivizepräsident der Polizeidirektion Göttingen
Umsetzung
Ein Regenbogen hat sich vielerorts als Zeichen der Vielfalt eingeprägt. Daher weht die Flagge der Vielfalt heute erneut am Dienstgebäude der Polizeidirektion und -Inspektion Göttingen an der Groner Landstraße sowie an allen Inspektionsgebäuden in den Städten Nienburg, Hameln, Hildesheim und Northeim. Sie steht für Akzeptanz, Toleranz und setzt ein klareres Zeichen gegen Diskriminierung, Ausgrenzung, Hass und Hetze.
Vor dem Dienstgebäude in Göttingen hisste Polizeivizepräsident Mathias Schröder gemeinsam mit dem stellvertretenden Inspektionsleiter und Leiter des Zentralen Kriminaldienstes der Polizeiinspektion Göttingen, Oliver Tschirner, dem Leiter des Einsatz- und Streifendienstes I der PI Göttingen Andreas Momberg, sowie den beiden Ansprechpersonen für lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche sowie queere Menschen (LSBTIQ) der PD Göttingen, Polizeikommissarin Christin Milius und Polizeioberkommissar Tim Rinne.
„Die Polizeiinspektion Göttingen steht entschlossen und konsequent für einen fairen Umgang aller Menschen miteinander ein. Es gehört zu unseren Kernaufgaben, die Grundrechte eines jeden Menschen zu wahren. Hierzu zählt selbstverständlich auch das Grundrecht auf sexuelle Selbstbestimmung. Gewalt oder Diskriminierung von LSBTIQ-Personen ist deshalb für uns völlig inakzeptabel und fordert unser entschlossenes Entgegentreten, egal ob in den eigenen Reihen oder außerhalb. Als Zeichen von Respekt und Solidarität leben wir von der Vielfalt und Teilhabe aller Menschen, sie ist ein kostbares Geschenk und ein elementarer Bestandteil einer lebendigen und funktionierenden Demokratie," sagt der stellvertretende Inspektionsleiter der PI Göttingen Oliver Tschirner.
Ergebnisse des Projektes/der Maßnahme
Seit mehreren Jahren wird weltweit mit unterschiedlichsten Aktionen ein deutliches Zeichen gegen Gewalt, Diskriminierung und Ausgrenzung von Menschen aufgrund ihrer geschlechtlichen Identität gesetzt. Welchen Stellenwert die Bekämpfung dieses Phänomens hat, zeigt sich nicht zuletzt an der Einrichtung einer „Zentralen Meldestelle für Hasskriminalität im Internet“ (ZMI) beim Bundeskriminalamt (BKA), einer „Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet“ beim Landeskriminalamt Niedersachsen sowie bei der Staatsanwaltschaft Göttingen. Sie zeigen, wie umfassend bei der Bekämpfung der Hasskriminalität agiert wird.
Bereits im Dezember 2021 hat die PD Göttingen außerdem die Charta der Vielfalt unterzeichnet und sich verpflichtet, die Anerkennung, Wertschätzung und Einbeziehung von Diversity in der Arbeitswelt noch stärker voranzubringen.
Weiterhin verfügen alle Polizeibehörden in Niedersachsen über Ansprechpersonen für Menschen mit LSBTIQ-Hintergrund und stehen im engen Austausch mit dem Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport, um allen Fragestellungen zu der Thematik adäquat begegnen zu können.
"Das Vertrauen der Community ist elementarer Grundstein für eine effektive Bekämpfung von Hasskriminalität. Das wir uns hier heute wieder gemeinsam zu diesem Anlass eingefunden haben, soll offen zeigen, wie wichtig uns eine vertrauensvolle Basis ist. Eine Basis von Akzeptanz und Toleranz", erklären Christin Milius und Tim Rinne.
Beide beraten und begleiten Mitarbeitende bei Problemen, Konflikten oder Krisen, sensibilisieren und klären auf und stehen dabei nicht nur Angehörigen der eigenen Organisation zur Seite. Auch Bürgerinnen und Bürger können sich jederzeit mit ihren Anliegen an die beiden Ansprechpersonen wenden und erreichen sie unter: lsbtiq@pd-goe.polizei.niedersachsen.de.
Kurzprofil der Organisation
Die Polizeidirektion Göttingen gewährleistet mit ihren Mitarbeitenden die polizeiliche Aufgabenwahrnehmung im südlichen Bereich Niedersachsens.